Archiv der Kategorie 'Aktuelles'

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18. März – Internationaler Tag der politischen Gefangenen

Am 18. März jährt sich auch in diesem Jahr der internationale Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen. Dieser knüpft an die Tradition der ArbeiterInnenbewegung an. Mehr Infos findet ihr unten im Kasten.

18. März 2016: Internationaler Tag der politischen GefangenenDie Ortsgruppen der Roten Hilfe und andere Antirepressionszusammenhänger veranstalten bundesweit Veranstaltung über die Situation von politischen Gefangenen und Repression gegen linke Bewegungen in der BRD und international. Auf der Sonderseite zum 18. März können die einzelnen Veranstaltungen eingesehen und Hintergründe abgerufen werden. Ebenfalls erscheint zu diesem Tag eine Sonderausgabe der Roten Hilfe Zeitung.

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“Sie lebt noch, die Commune”

Veranstaltung zu Perspektiven emanzipatorischer Gesellschaftsgestaltung – von Paris nach Rojava
Sie lebt noch, die CommuneThemen:

  • Zur Geschichte der Pariser Commune
  • Zur Kommunalen Selbstverwaltung heute
  • Zur Aktualität der Räte in den Kommunen von Rojava / Kurdistan
  • Die Bedeutung der Kommune für heutige Kämpfe

Am 18. März 1871 floh die französische Regierung vor der bewaffneten Macht der Pariser Arbeiterinnen und Arbeiter nach Versailles, bis zum 28. Mai 1871 führten diese die Stadt – die Commune – von Paris und hatten den Mut, politische Maßnahmen umzusetzen, die ein Vorbild und eine Herausforderung der weltweiten sozialistischen Bewegung bleiben. Sie entwickelten Grundzüge eines Gemeinwesens, von dem Karl Marx schrieb, es sei die endlich gefundene Form, in der sich die Befreiung der Arbeit vollziehen könne. Frauen hatten einen großen Anteil an der Errichtung der Kommune, leider ist dieser Aspekt in der Reflektion der Kommune und in der Entwicklung der Arbeiterbewegung wieder verloren gegangen.
Bis ins frühe 20. Jahrhundert galt der 18. März als Tag der Commune. Die Internationale Rote Hilfe rief 1923 den 18. März zum „Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen“ aus.
145 Jahre nach der Pariser Kommune gilt es nun, sowohl das Kommune-Erbe als auch seine Ausformulierung durch die Klassiker für eine erneute emanzipatorische Praxis nutzbar zu machen und zu aktualisieren. Diesem Zweck soll die Tagesveranstaltung dienen.

Download: Programmflyer

Eine Veranstaltung von: Rote Hilfe Hannover, Kulturzentrum Pavillon, Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen und YXK Hannover.

Am 19. März 2016 um 16.00 Uhr im Pavillon am Raschplatz.

Abends gibt es noch ein Konzert von der Overall Brigade mit Songs von Hobos, Wanderarbeitern und Vagabunden aus den Jahren von 1905-1955 sowie Punk- und Reggae-Songs.
Ab 21 Uhr in der Sturmglocke.

Redebeitrag

Hier könnt ihr unseren Redebeitrag auf der Demo gegen die Kriminalisierung des UJZ Kornstraße – Weg mit dem Verbot der PKK

Freunde und Freundinnen, Genossinnen und Genossen

Keine Kriminalisierung des UJZ Kornstraße – Weg mit dem Verbot der PKK

Als einzige Begründung für die gestrige Polizeiaktion wurde genannt, das UJZ Kornstraße stehe im Verdacht, der ‚PKK‘ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt zu haben. Nun: vollkommen legale kurdische Gruppen wie die kurdische Jugend, der Verband kurdischer Studierender und das kurdischen Volkshaus treffen sich dort ganz offiziell und keineswegs geheim.
Mitgenommen wurden Plakate und Flugblätter. Auf den beschlagnahmten Plakaten war unter Anderem „Weg mit dem Verbot der PKK“ zu lesen. Einige von diesen Plakaten waren entstanden im Zusammenhang mit der Kampagne zur Erinnerung an Halim Dener.
Der junge Kurde Halim Dener war 1994 hier in Hannover von deutschen Polizisten ums Leben gebrachten Kurden Halim Dener. Ums Leben gebracht von deutschen Polizisten weil er Plakate anbringen wollte.
Ums Leben gebracht in einer von der damaligen deutschen Regierung geprägten Atmosphäre von Hysterie und Hetze gegen die kurdische Bewegung, die in ihrer Heimat von einem Bürgerkrieg überzogen wurde. Aus Deutschland gelieferte Waffen kamen dort zum Einsatz.
Die deutsche Regierung folgte damals damit den Vorgaben aus der Türkei, denn, wie es in der Verbotsbegründung hieß:
„Eine weitere Duldung der PKK-Aktivitäten in Deutschland würde die(se) deutsche Außenpolitik unglaubwürdig machen und das Vertrauen eines wichtigen Bündnispartners, auf das Wert gelegt wird, untergraben.“
Heute sagt der Innenminister, ein Herr De Maiziere: „Alle, die uns jetzt sagen, man muss die Türkei von morgens bis abends kritisieren, denen rate ich, das nicht fortzusetzen. Wir haben Interessen.“
Halim Dener war, wie viele andere Jugendliche, nach Inhaftierung und Folter alleine aus den kurdischen Kriegsgebieten in die BRD geflohen. Hier hatte er Asyl wegen politischer Verfolgung beantragt – einer Verfolgung, für die die deutsche Regierung mitverantwortlich zeichnet, bis heute.
Die in den 80ern und 90ern des vorigen Jahrhunderts geprägte Gleichung Kurde = PKK = Terror wird wieder aktiviert. Sie wird wieder gebraucht.
Damals wie heute fragt sich: Wer ist es denn eigentlich, der hier Terror verbreitet? Diejenigen, die versuchen ein Gemeinwesen ohne Rassismus und Sexismus zu errichten?
Diejenigen, die versuchen diese Bestrebungen in der Türkei im Kugelhagel zu ersticken?
Diejenigen, die versuchen solidarische und internationalistische Menschen zu kriminalisieren?
Kurden stehen wieder vor Gericht, da sie angeblich die PKK unterstützen. Sie werden angeklagt nach dem Terrorparagraphen 129b. Der Prozess in Celle beginnt demnächst.
Die PKK fordert seit Jahren einen Dialog mit der türkischen Regierung. Die Repression gegen sie wird fortgesetzt. Die Bundesrepublik hält am PKK-Verbot fest.
Das Unabhängige Jugendzentrum Korn ist ein Ort der selbstbestimmten Begegnung. Ganz selbstverständlich sind Migrantinnen und Migranten immer eingeladen, auch Kurden und Kurdinnen. Sie sind ein Teil des Lebens im UJZ. Das ist den deutschen Behörden seit längerem ein Dorn im Auge.
Aber auch schon in der Auseinandersetzung um ein im UJZ entstandenes Wandbild zu Halim Dener haben sich die Staatlichen Behörden eine Niederlage eingehandelt. Das Verfahren um das Wandbild musste noch vor Prozessbeginn eingestellt werden, da die Vorwürfe juristisch nicht haltbar waren.
Auch der gestrige Dursuchungsbeschluss weist Fehler auf – zwar sind diesmal die Daten der Beschuldigten wenigstens korrekt, jedoch der angeführte Paragraph zur Begründung der Maßnahme ist völliger Unsinn. Die Farce setzt sich fort.
Angesichts des wieder aufgenommenen Krieges des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung,
angesichts der Massaker von Suce und Cizre,
angesichts der Kriminalisierung des offenen Briefes der AkademikerInnen gegen die Kriegstreiberei durch die türkische Regierung,

    - angesichts des Schweigens der Regierungen Europas zu diesen Ereignissen,
    - angesichts der durch das Schweigen von Frau Merkel dazu bei ihrem Besuch bei Erdogan zum Ausdruck kommenden besonderen Komplizenschaft der deutschen Regierung,
    - angesichts des schmutzigen Deals „Geld und Schweigen gegen Festhalten der Flüchtlinge“,

aber auch angesichts der Verteidigung von Kobane und Shengal durch kurdische Kämpfer und Kämpferinnen und dem Versuch in Rojava, aber auch in Nordkurdistan, eine fortschrittliche Gesellschaft zu errichten,
angesichts all dessen fordern wir ein Ende der Repression gegen Kurden und Kurdinnen, wie auch ein Ende der Verfolgung von Menschen, die sich mit den Kurdinnen und Kurden gegen diese Politik und die damit verbundenen „schmutzigen Deals“ solidarisieren, die ihren Widerstand gegen Krieg und Unterdrückung zum Ausdruck bringen wollen.
Wir werden weiterhin der von Repression überzogenen kurdischen Bewegung zur Seite stehen. Wir werden weiterhin mit ihnen diskutieren, zu Protesten auf die Straße gehen und auch zusammen feiern.

Refugees welcome
Weg mit dem Verbot der PKK
Hoch die Internationale Solidarität

Totale Kontrolle – Überwachungswahn und das Ende der Freiheit

Hinweis auf die Veranstaltungsreihe in Hannover Oktober bis Dezember 2015. Alle Veranstaltungen haben wir unter Termine aufgenommen. Der Flyer steht hier zum Download bereit.

„Es kam Winston zum Bewusstsein, dass er zum ersten Mal in seinem Leben wissentlich einem Mitglied der Gedankenpolizei gegenüberstand.“

George Orwell: 1984

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit werden in diesem Jahr Gesetzesvorhaben verabschiedet und vorbereitet, die den gesamten sicherheitspolitischen Bereich neu strukturieren: das BND-Gesetz, die Reform des „Verfassungsschutzes“, Vorratsdatenspeicherung, IT-Sicherheitsgesetz. Die Geheimdienste, tief verstrickt in die NSU- und die NSA-Skandale, sollen meist mehr Kompetenzen bei der Überwachung der Bevölkerung erhalten sowie finanziell und personell besser ausgestattet werden. Sie entwickeln sich zu unkontrollierbaren Institutionen. Das zeigt nicht zuletzt die bis heute nicht aufgeklärte NSU-Affäre, in der der Inlandsgeheimdienst systematisch Akten vernichtete, um seine Zusammenarbeit mit militanten Neonazistrukturen zu vertuschen. In der NSA-Affäre verweigert die Bundesregierung dem Parlament die Auskunft, welche Personen und Institutionen der Bundesnachrichtendienst in Kooperation mit dem US-Geheimdienst ausspioniert. Auch Gewerkschafter sind – wie kürzlich bekannt wurde – vor geheimdienstlicher Überwachung nicht sicher. Die Verselbstständigung der Geheimdienste, die Erweitung ihrer Kompetenzen und die ausufernde Überwachung durch private Interessengruppen werden das gesamte soziale und politische Leben tiefgreifend verändern. Die demokratischen Grundrechte werden dabei auf der Strecke bleiben.

Mit dieser Veranstaltungsreihe wollen wir auf eine besorgniserregende Entwicklung aufmerksam machen.

Arbeitskreis Regionalgeschichte, Bildungswerk ver.di, Kino im Sprengel, Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote

Antirepressionstreffen Zwangsräumung

Das netzwerk_WOHNRAUM FÜR ALLE lädt über seinen facebook Account für kommenden Freitag zu einem Antirepressionstreffen ein:

Post von der Polizei?

Alle Leute, die am 16. Juli 2015 in Linden Mitte gegen die Zwangsräumung protestiert haben und nun Post von der Polizei bekommen haben, sollen sich unbedingt bei uns melden!
Mail: netzwerk_wohnraum [-at-] riseup.net

Bitte tragt diese Info auch an Genossen und Genossinnen weiter, von denen ihr wisst, dass sie dabei waren.

Lasst euch von den Vorladungen nicht einschüchtern, denn das ist ihr einziger Zweck.
Geht auf keinen Fall zu den Vernehmungen hin und sagt auch nicht ab. Es ist euer gutes Recht dort (unabgemeldet) nicht zu erscheinen und kann euch keinesfalls negativ angelastet werden.

Bitte teilt uns aber in jedem Fall mit wenn ihr davon betroffen seid.
Nur so können wir mit der Ortsgruppe Hannover des Roten Hilfe e.V. und mit euch ein gemeinsames Vorgehen gegen den Repressionsversuch seitens der Polizei koordinieren.

Am kommenden Freitag, den 11.09.2015 um 18 Uhr gibt es zudem ein Treffen bei dem offene Fragen etc. geklärt werden können. Solltet ihr euch unsicher sein, wie ihr mit der Vorladung umgeht, könnt ihr euch hier Infos und Rat holen und euch mit anderen Angeschriebenen austauschen. Das Treffen findet im UJZ Korn statt.

BuVo: Repression bei Garzweiler – Rote Hilfe ruft zu Solidarität auf

Solidarität mit der Klimabewegung – Kohle gegen Kohle!

Obwohl die Polizei mit einem massiven Aufgebot die Gegend um Garzweiler in einen polizeilichen Ausnahmezustand versetzt hat, ist es am heutigen Samstag den 15.8.2015 über 1000 Unterstützerinnen und Unterstützern der Klimabewegung in einer konzertierten Aktion gelungen, den Braunkohletagebau Garzweiler des Energiekonzerns RWE zu besetzen, Förderbagger lahmzulegen und so zumindest zeitweilig die Förderung des „Klimakillers Nr. 1“ zu stoppen.

Die Aktivistinnen und Aktivisten wurden dabei von Polizist_innen mit Pfefferspray und Schlagstöcken attackiert.
In einer rechtlich fragwürdigen Kooperation mit privaten Sicherheitsdiensten wurden schließlich mehrere hundert Menschen eingekesselt und in Gefangenensammelstellen abtransportiert, wo ihre Personalien festgestellt werden sollen, um sie mit Anzeigen zu überziehen.

Die Repression kommt nicht überraschend. Sie zeigt nur wieder einmal, dass der Staat auf Seiten der Konzerne steht und eine nachhaltige Energiewende so lange nicht gewollt ist, wie sich noch Profite mit den vorhandenen Ressourcen machen lassen.

Die Rote Hilfe e.V. als strömungsübergreifende linke Solidaritätsorganisation ruft zu Spenden auf, um die Betroffenen mit den entstehenden Kosten nicht alleine zu lassen!

Redebeitrag bei Halim Dener Demo

Folgenden Redebeitrag haben wir bei der Halim Dener Demo am 4. Juli in Hannover gehalten.

Halim Dener Demo in Hannover

Wir stehen hier an genau dem Ort, wo vor fast genau 21 Jahren ein junger Mann erschossen wurde. 16 Jahre alt, Flüchtling aus der Türkei, politisch engagiert. Halim Dener, erschossen von einem Polizeibeamten.

Die Polizei sprach von einem Unfall.

Die Omerta, der Korpsgeist der Polizei, schützte den Täter, die Justiz schützte den Täter. Ergebnis: Dem Polizisten sei die Waffe beim Gerangel aus dem Halfter gefallen und dabei habe sich der Schuss gelöst. Dazwischen lagen 4,7 kg Abzugswiderstand. Nur eine der Merkwürdigkeiten…

Der Täter blieb unbehelligt.

Das ist die Regel: Polizeibrutalität bleibt unbehelligt.

Aktuell können wir das gerade mitverfolgen in Bezug auf die sadistischen Misshandlungen durch Bundespolizeibeamte in Hannover. Wir können mitverfolgen wie die Omerta funktioniert und wir werden mitverfolgen können, wie der Schutz der Justiz funktioniert.

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Hannover: Weg mit dem Verbot der PKK! Würdevolles Gedenken an Halim Dener!

Zusammen mit den Ortsgruppen Bremen, Hamburg, Kiel und vielen Anderen, rufen wir zur Demo in Gedenken an Halim Dener auf:

Halim Dener

Weg mit dem Verbot der PKK!
Würdevolles Gedenken an Halim Dener!

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Wandbild in der Korn: Juristische Auseinandersetzung beendet

Im Dezember 2014 verlangte die Stadt Hannover die Entfernung des Wandgemäldes, da es die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden würde.
Ein Genosse hatte inzwischen einen Prozess wegen der Zurschaustellung des Gemäldes – dieser Prozess platzte im ersten Anlauf. Gegen die Anordnung der Stadt wurde geklagt.

Am 11. Mai meldeten sich die Stadt Hannover und das UJZ Korn in einer gemeinsamen Erklärung zu Wort:

Am 20. April 2015 trafen sich Vertreter/innen des UJZ Kornstraße mit dem Finanz- und Ordnungsdezernenten der Landeshauptstadt Hannover, Dr. Marc Hansmann, und Vertreterinnen des Fachbereichs Öffentliche Ordnung. Grund des gemeinsamen Gesprächs war die juristische Auseinandersetzung der beiden Seiten um ein Wandgemälde, das in Gedenken an den kurdischen Jugendlichen Halim Dener entstanden ist.

Beide Seiten sind in diesem Gespräch übereingekommen, die juristische Auseinandersetzung um das Wandgemälde zu beenden. Ebenso wurde die Notwendigkeit einer politischen Auseinandersetzung um ein Gedenken an Halim Dener angesprochen. Sie begrüßen deshalb die Bereitschaft des Pavillons eine Veranstaltung zu dieser Fragestellung zu organisieren und werden sich an dieser beteiligen.

Das UJZ Kornstraße sieht mit dem Ende der juristischen Auseinandersetzung keine Veranlassung mehr, von einer Zensur durch den Oberbürgermeister zu sprechen.

Das UJZ erklärt zudem, dass es ein Wandgemälde im Innenhof des UJZ nicht als adäquat und langfristig angemessenes Gedenken an Halim Dener sieht.

Beide Seiten wollen die Kosten der juristischen Auseinandersetzung teilen.

Hannover, 11.05.2015

Wir dokumentieren ebenfalls den Nachtrag des UJZ Kornstraße mit dem Titel „Was wir noch zu sagen haben“, der auf der Homepage der Korn veröffentlicht wurde:
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