Freies Denken unter Strafe – Pressefreiheit in der Türkei
Veranstaltungsreihe in 10 deutschen Städten mit JournalistInnen zur aktuellen Situation in der Türkei
Veranstaltung mit dem Journalisten Necati Abay aus Istanbul (Sprecher der Solidaritätsplattform für inhaftierte JournalistInnen – Tutuklu Gazetecilerle Dayanışma Platformu/TGDP) .
Flyer auf deutsch und türkçe zum Download.
Am 6. Mai 2012 um 11 Uhr im Pavillon.
Mehr Informationen bei den Terminen.
Im folgenden dokumentieren wir in Auszügen ein Flugblatt der Beschuldigten und solidarischen Unterstützer_innen:
Anfang Februar 2011 wurde in der Schaufelder Straße 2 ein seit Jahren leerstehendes Haus aus Solidarität mit der Räumung der Liebig 14 besetzt. Um 5 Uhr morgens räumte die Polizei mit einem Großaufgebot das Haus. Es wurden 16 Leute in Gewahrsam genommen, zur Waterloo-Wache gebracht und trotz Widerspruch erkennungsdienstlich behandelt.
Eine Woche später erhielt eine der Festgenommenen ein Schreiben, dass der Strafantrag fallen gelassen wurde. Dann passierte über ein Jahr gar nichts.
Seit Anfang März haben nun 14 der Festgenommenen Strafbefehle zugeschickt bekommen. Ihnen wird vorgeworfen, „zusammen mit anderen gesondert verfolgten Mittätern sowie weiteren unbekannt gebliebenen Personen auf Grund eines gemeinsamen Tatplans widerrechtlich in das Gebäude eingedrungen zu sein, nachdem unbekannt gebliebene Personen zuvor beide Eingangstüren sowie die Tür von der Straße zum Hof aufgebrochen hatten.“ Die Höhe der Strafbefehle liegt zwischen 200 und 800 Euro.
Die Beschuldigten akzeptieren die Strafbefehle nicht. Ein Großteil hat Einspruch eingelegt und die ersten vier Personen haben postwendend Prozesstermine erhalten.
Prozesstermine im Amtsgericht Hannover (Volgersweg 1)
- Montag, 23.04. um 10:30 Uhr in Saal 3112 (Neubau) und um 13:30 Uhr in Saal 2170 (Altbau)
- Donnerstag, 26.04. um 10:30 Uhr in Saal 3014 (Neubau)
Mittwoch, 16.05. um 9:00 Uhr Saal 2292 (Altbau)
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Am 18. März jährt sich auch in diesem Jahr der internationale Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen. Dieser knüpft an die Tradition der ArbeiterInnenbewegung an (mehr zur Geschichte).
Die Ortsgruppen der Roten Hilfe und andere Antirepressionszusammenhänge organisieren bundesweit Veranstaltungen über die Situation von politischen Gefangenen und Repression gegen linke Bewegungen in der BRD und international. Auf der Sonderseite zum 18. März können die einzelnen Veranstaltungen eingesehen und Hintergründe abgerufen werden.
Plakate, Aufkleber, Flyer und die Sonderbeilage zum 18. März bekommt ihr in Hannover beim Infoladen Korn (Kornstr. 28-32, Hannover). Immer Montags und Mittwochs zwischen 18 und 20 Uhr. Eine weitere Möglichkeit politische Gefangene zu unterstützen ist, ihnen Briefe zu schreiben. Einige Tipps zu diesem Thema gibt der Text „Wie schreibe ich Gefangenen?“.
In Hannover veranstalten wir zusammen mit dem kargah, der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH] und ATIF Hannover am Freitag, den 16.März ein Konzert mit Blandine Bonjour & Bernd Köhler unter dem Motto „Chansons sans cigares – chansons internationales“.
Mehr dazu unter Termine.
Das Konzert beginnt um 19 Uhr in den Räumen von kargah auf dem FAUST Gelände.
Blandine Bonjour, Wahl-Mannheimerin mit Lehrauftrag am Romanischen Seminar der Universität Mannheim, singt Chansons seit Kinderjahren. Man erzählt sich, dass ihr die Vorliebe für die Lieder des anderen Frankreichs schon mal einen Schulverweis einbrachte, was die junge Blandine jedoch nicht von ihrer Obsession abhalten konnte. Mit Bernd Köhler, dessen vielbeachtete letzte Solo-CD bereits mit zahlreichen Chansonanklängen aufwartet, haben sich zwei Gleichgesinnte gefunden, deren Anliegen es ist, ihre Freude am französischen Chanson mit dem Publikum zu teilen. Das Programm bietet ein buntes Bouquet, von den Spott-, Tanz- und Trinkliedern des Neunzehnten Jahrhunderts über die politischen Lieder um die Pariser Commune, zu den unverwechselbar französischen Alltags-Miniaturen eines Georges Brassens oder Serge Gainsbourg und endet bei den Hits der Neuzeit wie „Poupée de cire” (France Gall) oder Michel Polnareffs „Non, non, non”. Sogar ein vertonter Text von Jean-Paul Sartre, dem großen französischen Querdenker, findet sich im Repertoire. Ein Programm zum Zuhören, bei dem Mitsingen ausdrücklich erwünscht ist. Französischkenntnisse sind nützlich aber nicht nötig, denn die Lieder werden in ihrem historischen Zusammenhang erklärt.
In Kooperation mit dem kargah, der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH] und ATIF Hannover.
Am 16. März 2012 ab 19 Uhr im kargah.
Am Wochenende sollen die ersten Menschen in und um Hannover Post von der SoKo 19/2 aus Dresden bekommen haben. Ihnen wird u.a. schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen.
Die Polizei versucht bereits jetzt den Widerstand gegen den jährlichen Naziaufmarsch 2012 mit Repression zu überziehen.
Wir sind solidarisch mit allen, die hier kriminalisiert werden. Für den kommenden Montag laden Rote Hilfe und Antifaschistische Aktion Hannover zu einem Treffen ein auf dem wir ein gemeinsames Vorgehen abstimmen und koordinieren wollen.
Gemeinsames Treffen der Beschuldigten:
19. Dezember 2011 | 20 Uhr | UJZ Korn
dokumentiert von indymedia linksunten
Update: In einer gemeinsamen Pressemitteilung haben antifaschistische und linke Gruppen sowie Parteien und Gewerkschaften gegen die Kriminalisierung protestiert.
Am 19. Februar, 12. April und 02. Mai 2011 kam es in Brandenburg, Sachsen und speziell in Dresden zu Hausdurchsuchungen gegen Linke aus verschiedenen politischen Zusammenhängen. Polizei und Staatsanwaltschaft werfen ihnen unter anderem „schweren Landfriedensbruch“ (§125a), „Aufruf zu Straftaten“ (§111), „Sachbeschädigung“ (§303), „Körperverletzung“ (§223) und „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ (§129 StGB) vor. Mit den Hausdurchsuchungen in Stuttgart Ende September 2011 sind weitere Personen von den Ermittlungen der Dresdener Staatsanwaltschaft betroffen. Insgesamt wird aktuell gegen 44 AntifaschistInnen ermittelt.
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mit Gabriel Kuhn

Für größere Ansicht auf die Bilder klicken.
Am 21. Oktober 2011 um 19 Uhr im UJZ Korn.
In der letzten Zeit ist es vermehrt zu Versuchen der Behörden gekommen, politisch Aktive und Leute aus deren Umfeld anzuquatschen und zur Zusammenarbeit zu nötigen (siehe Beispiel).
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Sven, Stefan und Tim wird vorgeworfen an einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Gegen sie wird nun wegen „gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung“ ermittelt. Die erhobene Anklage stützt sich einzig und allein auf belastende Aussagen bundesweit bekannter und aktiver Mitglieder der gewalttätigen Neonazisszene.
Kommt zahlreich! Zeigt eure Solidarität!
Antifaschismus ist notwendig – nicht kriminell!
Die nächsten Termine sind am:
- 25. Oktober 2011
27. Oktober 2011
3. November 2011
8. November 2011
- 10. November 2011
Beginn um 10.30 Uhr im Amtsgericht Hannover, Volgersweg 1, Saal 3014, Neubau
Update vom 25.10.2011: Der dritte Prozesstag ist vorbei. Mehr Infos dazu bald bei der Soligruppe. Die drei nächsten Prozesstermine wurden gestrichen. Weiter geht es am 10. November.
(Daniel Burkholz und Heike Geisweid, D 2007, 46 min., O.m.U.)
„Wenn ich sterbe, dann gibt es keinen lebenden Interbrigadisten mehr in Luxemburg”, stellt der 89jährige Albert Santer nüchtern fest. Der Luxemburger gehört zu den 40.000 Ausländern, die nach dem Militärputsch 1936 der spanischen Republik halfen, den internationalen Faschismus zu bekämpfen. So entstanden die Internationalen Brigaden, deren Überlebende der Film „Brigadistas“ vorstellt.
Von diesen letzten noch lebenden internationalen Freiwilligen kehren 70 Jahre nach Beginn des Spanischen Bürgerkriegs 36 Frauen und Männer zurück. Die Brigadistas begeben sich auf eine Reise, die sie von Madrid über Zaragossa nach Barcelona quer durch Spanien führt. Der rote Faden des Films sind die Auftritte der ehemaligen Kämpfer_innen bei Gedenkveranstaltungen im Jahr 2006. Die Brigadistas erzählen selbst von der Vergangenheit. Ihre Interviews führen die Filmemacher_innen nicht im gut ausgeleuchteten Raum, sondern auf der Straße, im Café, im Bus oder am Rande einer Veranstaltung. Die meisten der noch lebenden Brigadistas sind über 90 Jahre alt. Seit Abschluss der Dreharbeiten sind bereits viele der Porträtierten gestorben. Der Film bietet die Möglichkeit, ihre Geschichte und Gedanken zu teilen.
Am 15. September 2011 ab 20.30 Uhr im Kino im Sprengel. Der Regisseur Daniel Burkholz ist für ein Filmgespräch zu Gast.
In Kooperation mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Hannover, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Kino im Sprengel.